Rechtsprechung
| BPatG, 11.11.2003 - 27 W (pat) 149/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.09.2001 - I ZB 6/99
Grün eingefärbte Prozessorengehäuse; Unterscheidungskraft einer Marke durch …
Auszug aus BPatG, 11.11.2003 - 27 W (pat) 149/01
Da, wie dem Senat aus anderen Verfahren im Zusammenhang mit der Warenklasse 9 bekannt ist, die Einfärbung von Speicher- und Prozessorbausteinen keineswegs üblich ist und für die Funktion oder Qualität der Bausteine auch irrelevant wäre (vgl BGH GRUR 2002, 538 - grün eingefärbte Prozessorengehäuse), weist die angemeldete Bezeichnung auch insoweit nicht auf bestimmte Eigenschaften der mit ihr bezeichneten Produkte hin.
- BPatG, 13.10.2022 - 30 W (pat) 565/20 Auch eine weitere Begriffsübertragung im Sinne einer allgemeinen Qualitätsaussage ist weder für den allgemeinen Sprach- und Werbegeberauch noch speziell für die relevanten Waren und Dienstleistungen ermittelbar (vgl. 27 W (pat) 149/01 - bluechip [W/B]).
- BPatG, 15.02.2010 - 27 W (pat) 140/09
Markenbeschwerdeverfahren - "bluesip/bluechip …
Sie bestreitet im Übrigen, dass der Wortbestandteil ihrer Marke einen beschreibenden Sinngehalt auf den hier maßgeblichen Waren- und Dienstleistungssektoren habe und beruft sich hierzu auf ihre erfolgreiche forensische Verteidigung ihrer Marke sowie auf die Entscheidung des Senats vom 11. November 2003 (27 W (pat) 149/01).